Strafrecht vor europäischen Gerichten (EGMR/EuGH)

Mittwoch, 8. Oktober 2025
17:00 bis 19:20 Uhr beim Fortbildungsinstitut der RAK Stuttgart, Stephanstraße 25, 70173 Stuttgart oder Online

Immer wieder machen Verfahren vor dem EGMR auf sich aufmerksam. Ein aktuelles Thema ist etwa die Vorbefassung des Richters, wenn gleichartige Verfahren wegen einer Vielzahl von Beschuldigten von der in nahezu gleicher Besetzung tagenden Strafkammer abgeurteilt werden sollen. Aber welche Fragen kann man dem EGMR eigentlich vorlegen? Und vor allem, wie laufen die Verfahren konkret ab? Welche sprachlichen und finanziellen Hürden sind zu nehmen, welche Formalia sind zu berücksichtigen?

Neben den Menschenrechten haben unsere Strafgerichte europarechtliche Grundsätze zu beachten. Sie müssen Unionsrecht anwenden und dieses in die Auslegung nationaler Strafvorschriften einbeziehen. In unionsrechtlich bislang nicht geklärten Fragen entscheidet der EuGH. Optional oder zwingend? Wie kann die Verteidigung auslegungsbedürftige Rechtsfragen vor den EuGH bringen (lassen)? Wie sind Schriftsätze zu gestalten, die die Richterschaft motivieren, einen Fall dem EuGH vorzulegen?

Die Veranstaltung gewährt zu beiden Verfahrensarten einen Blick in die Praxis und will näher ausleuchten, wo die Probleme von Richterschaft und Verteidigung verlaufen.

Neben der Möglichkeit der online-Teilnahme können Sie auch gerne vor Ort mitdiskutieren.