Dr. André-M. Szesny, LL.M.

Editorial

Auf Ihrem Monitor oder ausgedruckt in Ihren Händen liegt die zweite Ausgabe des WiJ, des Journals der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e. V. (WisteV). Die ausnahmsweise Haptik der Premierenausgabe aus Januar 2012, die während der WisteV-wistra-Neujahrstagung verteilt wurde, soll die zweite und jede weitere Ausgabe von vornherein nicht mehr bieten. Das WiJ ist bewusst als Online-Zeitschrift konzipiert: Sie ist jederzeit (eine Internetverbindung vorausgesetzt) abruf- und auf (Tablet-) Computerbildschirmen lesbar, bietet dem Papierfreund aber gleichwohl die Option, sich jede Gesamtausgabe oder aber den einzelnen interessierenden Artikel auszudrucken, zu blättern und mit dem Bleistift Randbemerkungen zu notieren.

Eine erste Gelegenheit hierzu bietet die Abhandlung von Litzka, der die Gefahren für Beschuldigte in internationalen Wirtschaftsstrafverfahren, sich der (Straf-) Verfolgung durch zwei oder mehrere Staaten ausgesetzt zu sehen, darstellt. Auch wenn Fälle wie Siemens, MAN und Ferrostaal inzwischen „alte Hüte“ zu sein scheinen: Sie waren die Initialzündung für Wirtschaftsstrafverfahren mit grenzüberschreitendem Impetus, in denen die Diskussionen um die Rolle des Individuums – so Litzka – im Schrifttum im Vergleich zur vielbehandelten Problematik des Unternehmensstrafrechts zu kurz kam. Der Autor sorgt mit seinem ausführlichen Beitrag für Ausgleich.

Gehrmann/Zacharias haben sich zur Aufgabe gemacht, das umstrittene Merkmal der „Unerfahrenheit“ bei Börsenspekulationsgeschäften anhand der aktuellen Gesetzeslage auszulegen. Sie stellen die Querverbindungen des (möglicherweise systemwidrig) im BörsG lozierten Straftatbestandes zum wertpapierrechtlichen Regelungskonvolut, insbesondere den darin nunmehr befindlichen Aufklärungs- und Informationspflichten her und kommen so zu einer neuen inhaltlichen Bestimmung der „Unerfahrenheit“.

Der zweite Teil des von Apfel/Lenger bearbeiteten Einführungsaufsatzes zum Insolvenzstrafrecht befasst sich mit den im ersten Kapitel bislang nicht behandelten „weiteren Insolvenzstraftaten“, insbesondere auch solchen, die zwar keine Insolvenzstraftaten im engeren Sinne sind, aber typischerweise im Zusammenhang mit Unternehmenskrisen begangen werden. Apfel/Lenger führen den nicht mit dem Insolvenzstrafrecht vertrauten Rechtsanwender durch das Regelungsgestrüpp des Insolvenzstrafrechts; doch auch der erfahrene Anwalt sollte die Lektüre nicht auslassen: repetitio est mater studiorum!

Einen Blick über die bundesdeutschen Grenzen verschaffen Ehrbar/Bischof/Korisek/Radschek sowie Birke/Dann. Erstere beschreiben die Umsetzung des Maßnahmenpakets gegen Korruption der EU-Kommission in der österreichischen Gesetzgebung und beziehen dabei auch die Auswirkungen bundesdeutscher Rechtsprechung (Berliner Stadtreinigungsbetriebe) ein. Letztere geben einen Überblick über das russische Korruptionsstrafrecht, das in jüngster Zeit erheblichen Änderungen unterzogen war.

Die zweite Ausgabe der WiJ schließt im Aufsatzteil mit den von Bittmann zusammengetragenen WisteV-Standards, einer Darstellung des Status Quo des Diskussionsstandes in wirtschaftsstrafrechtlichen Themen, wie er sich im Rahmen von Fortbildungs- und Diskussionsveranstaltungen der WisteV in der jüngeren Zeit ergeben hat.

Herausgeberschaft und Redaktion freuen sich über Kritik, Anregungen, auch offenen Widerspruch (nicht nur zu den WisteV-Standards) und selbstverständlich auch Lob, kurz: all jenes, was das neue WiJ besser zu machen geeignet ist. Ausreichend Anknüpfungspunkte hierfür finden Sie in der vorliegenden Ausgabe. Viel Freude bei der Lektüre!

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Auf Ihrem Monitor oder ausgedruckt in Ihren Händen liegt die zweite Ausgabe des WiJ, des Journals der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e. V. (WisteV). Die ausnahmsweise Haptik der Premierenausgabe aus Januar 2012, die während der WisteV-wistra-Neujahrstagung verteilt wurde, soll die zweite und jede weitere Ausgabe von vornherein nicht mehr bieten. Das WiJ ist bewusst als Online-Zeitschrift konzipiert: Sie ist jederzeit (eine Internetverbindung vorausgesetzt) abruf- und auf (Tablet-) Computerbildschirmen lesbar, bietet dem Papierfreund aber gleichwohl die Option, sich jede Gesamtausgabe oder aber den einzelnen interessierenden Artikel auszudrucken, zu blättern und mit dem Bleistift Randbemerkungen zu notieren.

Eine erste Gelegenheit hierzu bietet die Abhandlung von Litzka, der die Gefahren für Beschuldigte in internationalen Wirtschaftsstrafverfahren, sich der (Straf-) Verfolgung durch zwei oder mehrere Staaten ausgesetzt zu sehen, darstellt. Auch wenn Fälle wie Siemens, MAN und Ferrostaal inzwischen „alte Hüte“ zu sein scheinen: Sie waren die Initialzündung für Wirtschaftsstrafverfahren mit grenzüberschreitendem Impetus, in denen die Diskussionen um die Rolle des Individuums – so Litzka – im Schrifttum im Vergleich zur vielbehandelten Problematik des Unternehmensstrafrechts zu kurz kam. Der Autor sorgt mit seinem ausführlichen Beitrag für Ausgleich.

Gehrmann/Zacharias haben sich zur Aufgabe gemacht, das umstrittene Merkmal der „Unerfahrenheit“ bei Börsenspekulationsgeschäften anhand der aktuellen Gesetzeslage auszulegen. Sie stellen die Querverbindungen des (möglicherweise systemwidrig) im BörsG lozierten Straftatbestandes zum wertpapierrechtlichen Regelungskonvolut, insbesondere den darin nunmehr befindlichen Aufklärungs- und Informationspflichten her und kommen so zu einer neuen inhaltlichen Bestimmung der „Unerfahrenheit“.

Der zweite Teil des von Apfel/Lenger bearbeiteten Einführungsaufsatzes zum Insolvenzstrafrecht befasst sich mit den im ersten Kapitel bislang nicht behandelten „weiteren Insolvenzstraftaten“, insbesondere auch solchen, die zwar keine Insolvenzstraftaten im engeren Sinne sind, aber typischerweise im Zusammenhang mit Unternehmenskrisen begangen werden. Apfel/Lenger führen den nicht mit dem Insolvenzstrafrecht vertrauten Rechtsanwender durch das Regelungsgestrüpp des Insolvenzstrafrechts; doch auch der erfahrene Anwalt sollte die Lektüre nicht auslassen: repetitio est mater studiorum!

Einen Blick über die bundesdeutschen Grenzen verschaffen Ehrbar/Bischof/Korisek/Radschek sowie Birke/Dann. Erstere beschreiben die Umsetzung des Maßnahmenpakets gegen Korruption der EU-Kommission in der österreichischen Gesetzgebung und beziehen dabei auch die Auswirkungen bundesdeutscher Rechtsprechung (Berliner Stadtreinigungsbetriebe) ein. Letztere geben einen Überblick über das russische Korruptionsstrafrecht, das in jüngster Zeit erheblichen Änderungen unterzogen war.

Die zweite Ausgabe der WiJ schließt im Aufsatzteil mit den von Bittmann zusammengetragenen WisteV-Standards, einer Darstellung des Status Quo des Diskussionsstandes in wirtschaftsstrafrechtlichen Themen, wie er sich im Rahmen von Fortbildungs- und Diskussionsveranstaltungen der WisteV in der jüngeren Zeit ergeben hat.

Herausgeberschaft und Redaktion freuen sich über Kritik, Anregungen, auch offenen Widerspruch (nicht nur zu den WisteV-Standards) und selbstverständlich auch Lob, kurz: all jenes, was das neue WiJ besser zu machen geeignet ist. Ausreichend Anknüpfungspunkte hierfür finden Sie in der vorliegenden Ausgabe. Viel Freude bei der Lektüre!

Autorinnen und Autoren

  • Dr. André-M. Szesny, LL.M.
    Dr. André-M. Szesny, LL.M. ist Partner bei Heuking Kühn Lüer Wojtek und leitet die dortige Praxisgruppe Wirtschafts- und Steuerstrafrecht. Er berät und verteidigt Unternehmen und Einzelpersonen in Strafverfahren und allen Fragen der Compliance. Daneben ist er Sprecher des Arbeitskreises Kapitalmarktstrafrecht der WisteV und Redaktionsmitglied der WiJ.

WiJ

  • Raimund Weyand

    Aktuelle Rechtsprechung zum Wirtschafts- und Insolvenzstrafrecht (Januar 2023)

    Insolvenz

  • Dr. Ulrich Leimenstoll , Katja Ruers

    Zu den Straftatbeständen der (gänzlich) unterlassenen Aufstellung der Bilanz (§§ 283 Abs. 1 Nr. 7 Buchst. b, 283b Abs. 1 Nr. 3 Buchst. b StGB) und deren häufiger Überdehnung contra legem durch die Strafverfolgungsbehörden

    Insolvenz, Bankrott, Bilanz

  • Dr. Manuel Lorenz , Dr. Christian Rathgeber

    Keine Ahndung des Abschlussprüfers durch die BaFin für sonstige Verstöße gegen das Berufsrecht

    Insolvenz, Bankrott, Bilanz