Dr. Susanne Stauder

Hölscher/Gesmann-Nuissl/Hornbach (Hrsg.): Systeme zur Geldwäschebekämpfung in der EU

Rechtsgrundlagen – Aufsichtsstrukturen – Risikomanagement, Erich Schmidt Verlag, 2011, € 49,80, 334 S.

Die Autoren, Professoren an der TU Kaiserslautern (Prof. Dr. Reinhold Hölscher) und der TU Chemnitz (Prof. Dr. Dagmar Gesmann-Nuissl) bzw. für die KfW-Bank tätig (Dr. Christian Hornbach), haben mit dem o.g. Handbuch ein Werk verfasst, das die Systeme der Geldwäschebekämpfung in der EU näher beleuchtet. Ein besonderes Augenmerk haben sie dabei auf die Geldwäschebekämpfung und das entsprechende Risikomanagement in der Bankpraxis gelegt. Die mannigfachen Vorgehensweisen der Geldwäscher sind ohne die Einbindung von Kreditinstituten bzw. des Kapitalmarkts schlechterdings nicht vorstellbar. Dieser Umstand führt dazu, dass Banken im nationalen wie internationalen Geschäftsverkehr besonders strengen Anforderungen bei der Geldwäschebekämpfung unterliegen. Dies haben die Autoren auf Initiative eines luxemburger Kreditinstituts zum Anlass genommen, sich des vorgenannten Themas im Rahmen eines interdisziplinären Projekts anzunehmen. In dessen Folge ist das Handbuch entstanden. Das Werk, das sich auf dem Stand vom 01. Oktober 2010 befindet, umfasst inklusive Einleitung und Stichwortverzeichnis insgesamt 334 Seiten und ist untergliedert in drei große Kapitel, die in mehrere Unterkapitel aufgeteilt sind. Zahlreiche Abbildungen ergänzen den Text und stellen die Ausführungen – wo erforderlich – für eine noch bessere Übersicht zusätzlich tabellarisch dar.

Nach der Einleitung beginnen Hölscher, Gesmann-Nuissl und Hornbach im 1. Kapitel (Geldwäsche und Geldwäschebekämpfung) zunächst mit der Erläuterung des Geldwäschebegriffs, seiner Herkunft und der Dimension der Geldwäsche. In diesem Zusammenhang widmen sie sich insbesondere der Geldwäschebekämpfung innerhalb der einzelnen EU-Staaten und zeigen diese tabellarisch auf. Sodann folgt die Erörterung des Ablaufs und der Techniken, derer sich die Geldwäscher zur Verschleierung bedienen. Neben der Erwähnung der klassischen und hinlänglich bekannten Techniken legen die Autoren ein besonderes Augenmerk auf neuere Erscheinungsformen der Geldwäsche, wobei neben den Ausführungen zum Vorgehen über Financial Agents die ausführliche Beschreibung der Geldwäsche über E-Geld hervorzuheben ist. Hierbei handelt es sich um ein noch verhältnismäßig junges Feld, auf dem die Geldwäscher sich neuerdings tummeln. Es gelingt den Verfassern, unterschiedliche Optionen praxisrelevant aufzuzeigen und dem Leser diese durch schematische Abbildungen plastisch vor Augen zu führen. So gehen die Autoren beispielsweise auf das breite Feld der Geldwäsche durch Cybermoney ebenso ein wie auf das Weißwaschen mit Hilfe von Kartengeldsystemen. Das Kapitel schließt mit der Darstellung der Entwicklung der internationalen Regelungen zur Bekämpfung der Geldwäsche. Seit Mitte der 1980er Jahre wurden die Anforderungen an den Bankensektor dabei kontinuierlich ausgeweitet.

Mit der im Erscheinungsjahr geltenden Rechtslage beschäftigt sich der zweite Teil des Handbuchs: Das System zur Geldwäschebekämpfung in verschiedenen EU-Mitgliedstaaten erfährt in diesem Kapitel eine umfassende Darstellung. Um in der gesamten europäischen Union einheitliche Standards zur Geldwäschebekämpfung zu implementieren, hat der europäische Gesetzgeber eine entsprechende Richtlinie erlassen, die für die einzelnen EU-Länder hinsichtlich des zu erreichenden Ziels verbindlich ist. Demgegenüber sind die Mitgliedstaaten in der Ausgestaltung der europäischen Vorgaben frei. Sie allein bestimmen, in welcher Form und mit welchen Mitteln sie dem gesetzgeberischen Ziel Rechnung tragen. Diesen Umstand greifen die Autoren auf und stellen die Geldwäscheregelungen in ausgewählten, nachfolgend aufgeführten EU-Staaten einander gegenüber: Deutschland, Benelux-Staaten, Frankreich, Italien, Spanien, Österreich, Ungarn, Polen und die Tschechische Republik. Dabei wählen Hölscher, Gesmann-Nuissl und Hornbach einen für den Leser sehr ansprechenden, weil schematisch immer wiederkehrenden Aufbau: Zunächst stellen sie die rechtlichen Rahmenbedingungen und deren Verortung im jeweiligen Rechtssystem dar. Dabei gehen sie neben dem Gesetzeszweck und dem Adressatenkreis ausführlich auf die normierten Pflichten ein. Stets werden die Sorgfalts-, Aufzeichnungs-, Aufbewahrungspflichten und solche zu internen Sicherungsmaßnahmen untersucht. Überdies widmen sich die Verfasser der Verdachtsanzeigepflicht und den vorgesehenen Sanktionen bei Verstößen gegen die vorgenannten Pflichten. Ein weiteres Unterkapitel befasst sich in der gebotenen Kürze mit dem jeweiligen nationalstaatlichen Aufsichtssystem zur Bekämpfung der Geldwäsche, bevor die Autoren mit der Darstellung der Regelungen zum Kundenidentifikationsverfahren einen weiteren Schwerpunkt setzen. Hier schließt sich der Kreis, ist die Dokumentation dieser rechtlichen Anforderungen doch insbesondere für den in diesem Werk angesprochenen Kreditsektor von Bedeutung. Umfassend zeigen sie die in der Praxis vorkommenden Fallgestaltungen auf: Neben den Identifizierungspflichten bei anwesenden und abwesenden Personen natürlichen auch die Identifizierung einer juristischen Person.

Das Handbuch schließt mit einer eingehenden Betrachtung der Geldwäschebekämpfung und dem Geldwäscherisikomanagement in der Bankpraxis (Teil 3). Hölscher, Gesmann-Nuissl und Hornbach erörtern zunächst die den Kreditinstituten vom Staat übertragenen Aufgaben zur Bekämpfung der Geldwäsche. Sie unterscheiden zwischen den Obliegenheiten der Banken zu Beginn einer Geschäftsbeziehung und solchen im laufenden Geschäftsbetrieb.

Im äußerst praxisrelevanten folgenden Kapitel widmen sich die Autoren ausführlich der Ausgestaltung des bankbetrieblichen Geldwäscherisikomanagements. Nach der Identifikation der unterschiedlichen Geldwäscherisiken zeigen sie die verschiedenen, von jedem Institut individuell zu vollziehenden Schritte zur effektiven Implementierung eines solchen Risikomanagements eingehend auf. Hierbei gehen sie in einem letzten Punkt auch auf aktive und passive Strategien zur Bewältigung der zuvor identifizierten Risiken ein.

Das letzte Unterkapitel befasst sich mit den Einzelheiten des Verfahrens zur Kundenidentifizierung. Dass es sich bei diesem Verfahren um einen zentralen Anknüpfungspunkt zur Geldwäschebekämpfung handelt, steht außer Frage. Hölscher, Gesmann-Nuissl und Hornbach gehen in diesem Zusammenhang nicht nur der Frage nach den praktischen Herausforderungen des Identifizierungsverfahrens nach und heben diese mit diversen Beispielen hervor, sondern widmen sich zugleich den verschiedenen, in der europäischen Bankenpraxis anzutreffenden Identifizierungsprozessen. Die von ihnen näher beleuchteten Verfahren der Identitätsfeststellung durch einen externen Dienstleister sowie dasjenige im Rahmen der unpersönlichen Kundenidentifikation werden nach entsprechender Darstellung einer kritischen Analyse unterzogen. Der von den Autoren gewählte Aufbau – systematischer Vergleich der in der EU angewandten Verfahren – ermöglicht es, die Vor- und Nachteile der in den Mitgliedstaaten praktizierten Vorgehensweise nachzuvollziehen.

Der Umstand, dass es seit dem Erscheinen des Handbuchs einige Änderungen der Rechtslage gegeben hat, schmälert seine Qualität nicht. Zum einen gelingt es den Autoren, durch ihre gewählte Vorgehensweise anschaulich herauszuarbeiten, an welchen Stellen die bereits implementierten rechtlichen Regelungen einer Überarbeitung bedürfen. Deutlich wird u.a. auch, dass die aktuelle EU-Geldwäscherichtlinie hinsichtlich der verschiedenen Pflichten nicht in allen Mitgliedstaaten einheitlich umgesetzt worden ist, was gerade im Hinblick auf den grenzüberschreitenden Kapital- und Zahlungsverkehr verbesserungswürdig erscheint. Ferner ist die besondere Schwerpunktsetzung auf die bankbetriebliche Praxis hervorzuheben. Insbesondere den mit dem Verfahren der Kundenidentifikation betrauten Personen liefert das Buch wertvolle Hinweise, wie die stark angestiegenen Anforderungen im Berufsalltag sinnvoll umgesetzt werden können. Der Adressatenkreis des Handbuchs beschränkt sich jedoch keineswegs auf den Bankensektor. Da der Kreis der Verpflichteten und die an sie gestellten Anforderungen stetig erweitert wird, verschafft das Werk jedem, der sich beruflich mit geldwäscherelevanten Fragestellungen zu befassen hat, einen Überblick zu den einschlägigen Normen und Pflichten im europäischen Raum.

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Rechtsgrundlagen – Aufsichtsstrukturen – Risikomanagement, Erich Schmidt Verlag, 2011, € 49,80, 334 S.

Die Autoren, Professoren an der TU Kaiserslautern (Prof. Dr. Reinhold Hölscher) und der TU Chemnitz (Prof. Dr. Dagmar Gesmann-Nuissl) bzw. für die KfW-Bank tätig (Dr. Christian Hornbach), haben mit dem o.g. Handbuch ein Werk verfasst, das die Systeme der Geldwäschebekämpfung in der EU näher beleuchtet. Ein besonderes Augenmerk haben sie dabei auf die Geldwäschebekämpfung und das entsprechende Risikomanagement in der Bankpraxis gelegt. Die mannigfachen Vorgehensweisen der Geldwäscher sind ohne die Einbindung von Kreditinstituten bzw. des Kapitalmarkts schlechterdings nicht vorstellbar. Dieser Umstand führt dazu, dass Banken im nationalen wie internationalen Geschäftsverkehr besonders strengen Anforderungen bei der Geldwäschebekämpfung unterliegen. Dies haben die Autoren auf Initiative eines luxemburger Kreditinstituts zum Anlass genommen, sich des vorgenannten Themas im Rahmen eines interdisziplinären Projekts anzunehmen. In dessen Folge ist das Handbuch entstanden. Das Werk, das sich auf dem Stand vom 01. Oktober 2010 befindet, umfasst inklusive Einleitung und Stichwortverzeichnis insgesamt 334 Seiten und ist untergliedert in drei große Kapitel, die in mehrere Unterkapitel aufgeteilt sind. Zahlreiche Abbildungen ergänzen den Text und stellen die Ausführungen – wo erforderlich – für eine noch bessere Übersicht zusätzlich tabellarisch dar.

Nach der Einleitung beginnen Hölscher, Gesmann-Nuissl und Hornbach im 1. Kapitel (Geldwäsche und Geldwäschebekämpfung) zunächst mit der Erläuterung des Geldwäschebegriffs, seiner Herkunft und der Dimension der Geldwäsche. In diesem Zusammenhang widmen sie sich insbesondere der Geldwäschebekämpfung innerhalb der einzelnen EU-Staaten und zeigen diese tabellarisch auf. Sodann folgt die Erörterung des Ablaufs und der Techniken, derer sich die Geldwäscher zur Verschleierung bedienen. Neben der Erwähnung der klassischen und hinlänglich bekannten Techniken legen die Autoren ein besonderes Augenmerk auf neuere Erscheinungsformen der Geldwäsche, wobei neben den Ausführungen zum Vorgehen über Financial Agents die ausführliche Beschreibung der Geldwäsche über E-Geld hervorzuheben ist. Hierbei handelt es sich um ein noch verhältnismäßig junges Feld, auf dem die Geldwäscher sich neuerdings tummeln. Es gelingt den Verfassern, unterschiedliche Optionen praxisrelevant aufzuzeigen und dem Leser diese durch schematische Abbildungen plastisch vor Augen zu führen. So gehen die Autoren beispielsweise auf das breite Feld der Geldwäsche durch Cybermoney ebenso ein wie auf das Weißwaschen mit Hilfe von Kartengeldsystemen. Das Kapitel schließt mit der Darstellung der Entwicklung der internationalen Regelungen zur Bekämpfung der Geldwäsche. Seit Mitte der 1980er Jahre wurden die Anforderungen an den Bankensektor dabei kontinuierlich ausgeweitet.

Mit der im Erscheinungsjahr geltenden Rechtslage beschäftigt sich der zweite Teil des Handbuchs: Das System zur Geldwäschebekämpfung in verschiedenen EU-Mitgliedstaaten erfährt in diesem Kapitel eine umfassende Darstellung. Um in der gesamten europäischen Union einheitliche Standards zur Geldwäschebekämpfung zu implementieren, hat der europäische Gesetzgeber eine entsprechende Richtlinie erlassen, die für die einzelnen EU-Länder hinsichtlich des zu erreichenden Ziels verbindlich ist. Demgegenüber sind die Mitgliedstaaten in der Ausgestaltung der europäischen Vorgaben frei. Sie allein bestimmen, in welcher Form und mit welchen Mitteln sie dem gesetzgeberischen Ziel Rechnung tragen. Diesen Umstand greifen die Autoren auf und stellen die Geldwäscheregelungen in ausgewählten, nachfolgend aufgeführten EU-Staaten einander gegenüber: Deutschland, Benelux-Staaten, Frankreich, Italien, Spanien, Österreich, Ungarn, Polen und die Tschechische Republik. Dabei wählen Hölscher, Gesmann-Nuissl und Hornbach einen für den Leser sehr ansprechenden, weil schematisch immer wiederkehrenden Aufbau: Zunächst stellen sie die rechtlichen Rahmenbedingungen und deren Verortung im jeweiligen Rechtssystem dar. Dabei gehen sie neben dem Gesetzeszweck und dem Adressatenkreis ausführlich auf die normierten Pflichten ein. Stets werden die Sorgfalts-, Aufzeichnungs-, Aufbewahrungspflichten und solche zu internen Sicherungsmaßnahmen untersucht. Überdies widmen sich die Verfasser der Verdachtsanzeigepflicht und den vorgesehenen Sanktionen bei Verstößen gegen die vorgenannten Pflichten. Ein weiteres Unterkapitel befasst sich in der gebotenen Kürze mit dem jeweiligen nationalstaatlichen Aufsichtssystem zur Bekämpfung der Geldwäsche, bevor die Autoren mit der Darstellung der Regelungen zum Kundenidentifikationsverfahren einen weiteren Schwerpunkt setzen. Hier schließt sich der Kreis, ist die Dokumentation dieser rechtlichen Anforderungen doch insbesondere für den in diesem Werk angesprochenen Kreditsektor von Bedeutung. Umfassend zeigen sie die in der Praxis vorkommenden Fallgestaltungen auf: Neben den Identifizierungspflichten bei anwesenden und abwesenden Personen natürlichen auch die Identifizierung einer juristischen Person.

Das Handbuch schließt mit einer eingehenden Betrachtung der Geldwäschebekämpfung und dem Geldwäscherisikomanagement in der Bankpraxis (Teil 3). Hölscher, Gesmann-Nuissl und Hornbach erörtern zunächst die den Kreditinstituten vom Staat übertragenen Aufgaben zur Bekämpfung der Geldwäsche. Sie unterscheiden zwischen den Obliegenheiten der Banken zu Beginn einer Geschäftsbeziehung und solchen im laufenden Geschäftsbetrieb.

Im äußerst praxisrelevanten folgenden Kapitel widmen sich die Autoren ausführlich der Ausgestaltung des bankbetrieblichen Geldwäscherisikomanagements. Nach der Identifikation der unterschiedlichen Geldwäscherisiken zeigen sie die verschiedenen, von jedem Institut individuell zu vollziehenden Schritte zur effektiven Implementierung eines solchen Risikomanagements eingehend auf. Hierbei gehen sie in einem letzten Punkt auch auf aktive und passive Strategien zur Bewältigung der zuvor identifizierten Risiken ein.

Das letzte Unterkapitel befasst sich mit den Einzelheiten des Verfahrens zur Kundenidentifizierung. Dass es sich bei diesem Verfahren um einen zentralen Anknüpfungspunkt zur Geldwäschebekämpfung handelt, steht außer Frage. Hölscher, Gesmann-Nuissl und Hornbach gehen in diesem Zusammenhang nicht nur der Frage nach den praktischen Herausforderungen des Identifizierungsverfahrens nach und heben diese mit diversen Beispielen hervor, sondern widmen sich zugleich den verschiedenen, in der europäischen Bankenpraxis anzutreffenden Identifizierungsprozessen. Die von ihnen näher beleuchteten Verfahren der Identitätsfeststellung durch einen externen Dienstleister sowie dasjenige im Rahmen der unpersönlichen Kundenidentifikation werden nach entsprechender Darstellung einer kritischen Analyse unterzogen. Der von den Autoren gewählte Aufbau – systematischer Vergleich der in der EU angewandten Verfahren – ermöglicht es, die Vor- und Nachteile der in den Mitgliedstaaten praktizierten Vorgehensweise nachzuvollziehen.

Der Umstand, dass es seit dem Erscheinen des Handbuchs einige Änderungen der Rechtslage gegeben hat, schmälert seine Qualität nicht. Zum einen gelingt es den Autoren, durch ihre gewählte Vorgehensweise anschaulich herauszuarbeiten, an welchen Stellen die bereits implementierten rechtlichen Regelungen einer Überarbeitung bedürfen. Deutlich wird u.a. auch, dass die aktuelle EU-Geldwäscherichtlinie hinsichtlich der verschiedenen Pflichten nicht in allen Mitgliedstaaten einheitlich umgesetzt worden ist, was gerade im Hinblick auf den grenzüberschreitenden Kapital- und Zahlungsverkehr verbesserungswürdig erscheint. Ferner ist die besondere Schwerpunktsetzung auf die bankbetriebliche Praxis hervorzuheben. Insbesondere den mit dem Verfahren der Kundenidentifikation betrauten Personen liefert das Buch wertvolle Hinweise, wie die stark angestiegenen Anforderungen im Berufsalltag sinnvoll umgesetzt werden können. Der Adressatenkreis des Handbuchs beschränkt sich jedoch keineswegs auf den Bankensektor. Da der Kreis der Verpflichteten und die an sie gestellten Anforderungen stetig erweitert wird, verschafft das Werk jedem, der sich beruflich mit geldwäscherelevanten Fragestellungen zu befassen hat, einen Überblick zu den einschlägigen Normen und Pflichten im europäischen Raum.

Autorinnen und Autoren

  • Dr. Susanne Stauder
    Dr. Susanne Stauder ist Rechtsanwältin am Düsseldorfer Standort von Heuking Kühn Lüer Wojtek. Sie berät und verteidigt Unternehmen und Einzelpersonen auf dem Gebiet des Wirtschafts- und Steuerstrafrechts. Ein Schwerpunkt Ihrer Tätigkeit liegt in der Beratung auf dem Gebiet der Geldwäscheprävention.

WiJ

  • Raimund Weyand

    Aktuelle Rechtsprechung zum Wirtschafts- und Insolvenzstrafrecht (Januar 2023)

    Insolvenz

  • Dr. Ulrich Leimenstoll , Katja Ruers

    Zu den Straftatbeständen der (gänzlich) unterlassenen Aufstellung der Bilanz (§§ 283 Abs. 1 Nr. 7 Buchst. b, 283b Abs. 1 Nr. 3 Buchst. b StGB) und deren häufiger Überdehnung contra legem durch die Strafverfolgungsbehörden

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  • Dr. Manuel Lorenz , Dr. Christian Rathgeber

    Keine Ahndung des Abschlussprüfers durch die BaFin für sonstige Verstöße gegen das Berufsrecht

    Insolvenz, Bankrott, Bilanz